Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika

Bekommt Südafrika jetzt doch ein BIG?

Südafrikas  Ministerin für soziale Entwicklung Lindiwe Zulu hat angekündigt, dass verstärkt über die Einführung eines Grundeinkommens nachgedacht werden würde.

 Diese Ankündigung folgt auf ein parlamentarisches Briefing in der vergangenen Woche. Dort wurde unter anderem diskutiert, dass die Nachfrage nach Einkommenshilfen wie das Covid-19 Social Relief of Distress (SRD) weit über die bisher festgelegten sechs Monate bestehen werde. über den sechsmonatigen Zeitraum hinausgehen wird. Durch den enormen Anstieg der Arbeitslosenquote seit Beginn des Lockdown und dem Verlust von geschätzten 400.000 bis 1,5 Millionen Arbeitsplätzen, machen ein Umdenken erforderlich.

Derzeit wird im Ministerium über Einkommensbeihilfen für Südafrikaner*innen im Alter von 19 bis 59 Jahren, die keine andere Sozialhilfe erhalten, gearbeitet.

"Dies ist ein Ergebnis der Einführung des Sonderzuschusses Covid-19 SRD, der die Diskussion über die Durchführbarkeit eines Grundeinkommens (BIG) wiederbelebt hat, wie es der Taylor-Bericht 2002 empfohlen hatte", hieß es darin.

Laut einem internen ANC Dokument geht es um einen monatlichen Zuschuss von 500 Rand (26€) pro Person. Zwischen 50 und 60 Prozent könnte über zusätzliche Steuern finanziert werden.

Mit einem universellen Grundeinkommen hat das allerdings noch nichts zu tun, wenn nur diejenigen, die sonst keine weitere Hilfe erhalten, diesen Zuschuss bekommen sollen. Es handelt sich also eher um eine weitere Form der Sozialhilfe mit genau den Problemen, die eine Targeting mit sich bringt: Es müssen Nachweise erbracht werden, die korruptionsanfällig sind. Die Auszahlungsschwierigkeiten bei dem Covid-10 SRD haben gezeigt, dass Südafrika endlich den Schritt zu einem echten universellen bedingungslosen Grundeinkommen gehen muss, um Armut, Ausgrenzung und Ungleichheit zu begegnen.